Mit der Pressemeldung vom 28.11.2017 hat die Dortmunder Polizei sich wie der besagte Elefant im Porzellan verhalten und sich als Kommunikationspartner nachhaltig beschädigt. Die Pressemeldung enthält sachlich falsche Darstellungen, populistische unrechtmäßige Forderungen und Angriffe auf Partner der Polizei.

Trotz aller Rivalität halten die Dortmunder ProFans Gruppen die Vorwürfe gegen das Schalker Fanprojekt für ungerechtfertigt und anmaßend.
Insbesondere im Hinblick auf die Anreise der Fangruppen zeigt sich die Polizei Dortmund als nicht dialogbereit oder lösungsorientiert. Aus
Erfahrungen und Gesprächen mit den „Partnern“ der Dortmunder Polizei ist bekannt, dass eine allgemeine Verbitterung herrscht, dass die Polizei Dortmund kein Dialog führt sondern Ansagen macht. Insofern sollte die Dortmunder Polizei im Ausscheiden des Schalker Fanprojektes eher das Scheitern ihrer Kommunikations- und Dialogpolitik erkennen, als noch Vorwürfe über die Medien zu verbreiten. Auch die weiteren Forderungen der Dortmunder Polizei zeugen von großflächiger Realitätsverweigerung.

Das holländische Modell mit all seinen Problemen wird zu Recht in Deutschland so gut wie nicht praktiziert. Der Blick über die Grenze zeigt
auch, dass es nichts löst. In den Forderungen zeigt sich auch ein weiteres gefährliches Gedankengut, dass die Individualschuld auf eine Gruppe von Personen ausgeweitet werden soll. Schlussendlich fordert Polizeipräsident Lange lebenslange Stadionverbote, was nach dafürhalten der AG Fananwälte schreiend rechtswidrig ist (s. Anhang zur Pressemeldung).

Auch die Darstellung des Dortmunder Fanmarsches wird in der Sache der Realität überhaupt nicht gerecht. ProFans Dortmund stellt hierzu fest, dass dies ein übliches Fanritual ist, was jahrelang für die Dortmunder Polizei kein wesentliches Problem darstellte. Erst mit dem Wechsel der Einsatzleitung und des Polizeipräsident wurde dieses zu einem Problem aufgebauscht, dass an vielen anderen großen Fußballstandorten weiterhin akzeptiert ist und teilweise erwünscht.

Zusammenfassend bleibt für ProFans der Eindruck, dass die Dortmunder Polizei das Derby nutzt, um im Vorfeld der Innenministerkonferenz sich zu politisch zu positionieren. Aus Ermangelung an echten Vorfällen, spielt der Dortmunder Polizei Präsident „hätte hätte Fahrradkette“. In der Fanszene entsteht so der Eindruck, dass der Fokus der Innenminister auf die Fans geschoben werden soll, um von den anderen polizeilichen Versagen abzulenken. Ob NSU oder der Fall Anis Amri – es ist mittlerweile dank hartnäckiger Journalisten belegt, dass nicht an ausreichenden Befugnissen und Ressourcen die polizeiliche Arbeit gescheitert ist, sondern durch schlechte Organisation, einseitiges Gedankengut und schlicht Unfähigkeit. Umso perfider ist die Behauptung der Dortmunder Polizei, dass die Fußballspiele in Dortmund Teil des Problem polizeilichens Versagens sind. ProFans fordert schon länger das massive Abrüsten seitens der Polizei doch stattdessen werden Beamte damit beschäftigt akribisch Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung in der Anmarschphase zu erfassen und zu belangen. Die hohe Anzahl der eingestellten Verfahren lassen die Sinnhaftigkeit bezweifeln. Für eine solche Prioritätensetzung in der polizeilichen Arbeit sind aber nun einmal nicht die Fans verantwortlich sondern insbesondere Hr. Lange.

ProFans Dortmunder fordert die Innenminister auf, sich nicht von der populistischen Agenda einiger höherrangiger Beamter treiben zu lassen,
sondern sich den großen Problem der vergangenen Jahre zu widmen. Ob NSU, Anis Amri, Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte oder Cum-Ex Geschäfte – es gibt mehr als genug brisante Themen als ein Revierderby bei dem im Grunde wenig passiert ist.

ProFans Dortmund, im Dezember 2017

Rechtsanwalt Tobias Westkamp von der AG Fananwälte nimmt Stellung zu der Forderung nach lebenslangen Stadionverboten

„Für die Verhängung eines Stadionverbotes bedarf es eines sachlichen Grundes, demnach einer personenbezogenen Gefahrenprognose: Die Rechtsprechung vertritt die Auffassung, dass ein oder mehrere Vorfall/Vorfälle eine derartige Prognose allenfalls über einen Zeitraum von fünf Jahren zu begründen vermag/vermögen – bereits dieser Zeitraum erscheint mir persönlich als viel zu lang! Sei es, wie es sei – jedenfalls wäre ein Verbot von mehr als fünf Jahren (ohne zwischenzeitliche, belegbare & insbesondere „aussagekräftige“ neuerliche Geschehnisse) schreiend rechtswidrig – sollte irgendwann auch der Polizeipräsident zur Kenntnis nehmen! Überhaupt sollte die Frage erlaubt sein, ob ein Beitrag zum politischen Willensbildungsprozess Aufgabe der Polizei ist!“

Zwei Fußballfans hatten im Jahr 2007 nach einem Einsatz der Münchner
Polizei Anzeige gegen unbekannte Einsatzkräfte erstattet, die sie mit
Schlagstöcken und Pfefferspray angegriffen hatten. Obwohl festgestellt
wurde, dass die Vorwürfe zutrafen, wurde das Ermittlungsverfahren
schließlich eingestellt, weil die betreffenden Personen nicht identifiziert
werden konnten. Die beiden Fußballfans wandten sich daraufhin an den EGMR,
weil die Münchner Polizei nur unzureichend gegen ihre eigenen Kolleginnen
und Kollegen ermittelt hatte. Das Verfahren wurde unter anderem vom
Fanrechtefonds finanziell unterstützt.

Nunmehr stellte der Gerichtshof fest, dass die Rechte der Klagenden
verletzt wurden. Die Gründe gehen jedoch weit über den Einzelfall hinaus.
Konkret bemängelt die Jury, dass die maskierten Täterinnen oder Täter unter
den Polizeieinsatzkräften nicht identifizierbar waren, weil eine
individuelle Kennzeichnung fehlte. Dies führe faktisch zu einer
Straflosigkeit bei Rechtsverletzungen durch die Polizei. Bei den
Ermittlungen war versäumt worden, die eingesetzten Kräfte zu vernehmen;
Videomaterial war abhanden gekommen – für den Gerichtshof Beleg für die
fehlende Unabhängigkeit der Ermittlungen, denn für das Material war
diejenige Einheit verantwortlich, gegen die sich die Vorwürfe richteten.

„Auch heute, zehn Jahre nach jenem Einsatz, bestehen genau diese Mängel
bei der deutschen Polizei weitgehend weiter“, kritisiert ProFans-Sprecherin
Gloria Holborn und schlussfolgert: „Der Staat ist nun gefordert, die
Unabhängigkeit und Effizienz bei Ermittlungen gegen Polizeibedienstete
sicherzustellen sowie die Identifizierbarkeit zu gewährleisten.“
Pressesprecher Sig Zelt ergänzt: „Bürgerrechts- wie auch Fanorganisationen
fordern dies schon seit Langem. Es ist zu hoffen, dass die Bundesrepublik
Deutschland und die Länder nun endlich die überfälligen Konsequenzen
ziehen, um die Menschenrechte hierzulande zu wahren. Polizeieinsätze dürfen
keine rechtsfreien Räume sein!“

Den beiden betroffenen Fans wurde neben der Erstattung ihrer Auslagen ein
Schmerzensgeld zugesprochen.

ProFans, im November 2017

Einige Dutzend deutscher Zuschauer haben vor einer Woche während des Spiels der Fußball-Nationalmannschaft in Prag für einen Eklat gesorgt. Wie berichtet wurde, waren nazistische und rassistische Parolen zu hören, die Nationalhymnen und eine Schweigeminute wurden gestört.

Das hat nicht das Mindeste mit der Fankultur gemein, die wir und ProFans vertreten. Wir distanzieren uns nachdrücklich von den Unflätigkeiten und allen menschenverachtenden Äußerungen. Sport ist ein Medium, das alle Menschen verbindet. Lebensfreude und Integration sind Leitmotive des Sports, nicht rassistischer Hass.

Gut, dass sich Woche für Woche ein anderes Bild in den deutschen Fußballstadien zeigt. Gewachsene Fankulturen haben dafür gesorgt, dass die vor Jahren noch alltägliche Diskriminierung beim Fußball deutlich geschwunden ist. Gerade auch die Ultrà-Gruppen haben daran ihren Anteil.

Für die Nationalmannschaft hingegen glaubt der DFB die Fankultur per Administration von oben bestimmen zu können. Wo in den Fanszenen der Vereine glühende Fußballanhängerinnen und -anhänger Verantwortung und Engagement zeigen, schreibt man sich für die Nationalmannschaft gezwungenermaßen, um Eintrifttskarten zu bekommen, in ein gemeinsam mit einem Getränkekonzern geschaffenes Programm des Verbandes ein, genannt: “Fan Club Nationalmannschaft powered by Coca-Cola”. Die Degradierung zum Kunden erstickt jedes Verantwortungsgefühl. Der eigene Beitrag besteht nurmehr in der Geldzahlung, nicht etwa in aktiver Mitwirkung. So muss man auch sehen, dass das überdimensionale Transparent am Montag im Stuttgarter Neckarstadion, wenngleich es die Intention von Zuschauern getroffen haben mag, keineswegs eine Äußerung von Fans war, sondern vielmehr ein Statement des DFB.

Umso verstörender wirken die Äußerungen einiger Verbandsfunktionäre. Reinhard Grindel versteigt sich darein, den tschechischen Gastgebern eine Teilschuld zu geben, weil sie Karten frei verkauft haben. Die Ursache rechtsradikaler Ausfälle im freien Kartenverkauf zu suchen, ist eine geradezu absurde Ablenkung von der eigenen Verantwortung. Der DFB täte besser daran, eine lebendige Fankultur zu fördern. Dann würden sich wohl auch im Umkreis der Nationalelf genügend Fans gegen derartige
Tendenzen engagieren, so dass solche Vorkommnisse schließlich nicht mehr geschehen.

Dr. Rainer Koch ist sich nicht zu schade, Ultras mit bengalischen Lichtern in geistige Nähe nazistischer Grölereien zu setzen. Das in einen Topf zu werfen, ist entweder demagogisch, oder Herr Dr. Koch hat von den Verhältnissen in den Fanszenen schlichtweg keine Ahnung. Man muss sich dabei fragen, wie weit es wirklich mit dem von Herrn Grindel reklamierten Umdenken ist, wenn doch gleich wieder nach Instrumenten der Kontrolle und Repression gerufen wird, anstatt sich darüber Gedanken zu machen, wie man die Köpfe erreicht.

Schon im Vorfeld hatte Oliver Bierhoff verbandskritische Fans wie auch kritische Medien und ebenso staatliche Organe wie etwa die Hessische Staatsanwaltschaft oder Finanzbehörden zu Angreifern auf die deutsche Nationalmannschaft erklärt. “Im Grunde genommen basteln sie sich in der Otto-Fleck-Schneise nach wie vor ihre eigene Welt zurecht, aus der sie alles aussperren wollen, was da nicht hinein passt”, ist der Tenor unter den Union-Fans, die sich bei ProFans engagieren. Weiter hört man dort die Meinung: “Es wird dringend Zeit, dass die Herren zurückfinden in die Realität der Gesellschaft, sonst wird diese komplett an ihnen vorbeilaufen.”

ProFans Union Berlin, im September 2017

Auf den ersten Blick mögen das Pressezentrum des G20 Gipfels in Hamburg und die „Hänsch-Arena“ in Meppen nicht allzu viel miteinander zu tun haben. Es lohnt sich aber ein zweiter, genauerer Blick:

Der Entzug der Akkreditierung für Journalisten im Rahmen des G20 Gipfels in Hamburg war – Stand jetzt – in 4 Fällen rechtswidrig. Das musste das Bundesinnenministerium nun einräumen. In den Medien kann man nun die ohne Frage skurrilen Einträge, die den betroffenen Journalisten in verschiedenen Datenbanken zugeschrieben werden, nachlesen. Es steht außer Frage, dass die Speicherung und die daraus folgenden Konsequenzen Unrecht sind – die große Frage, die sich uns stellt, ist vielmehr: warum fällt das erst jetzt auf?

Fussballfans warnen seit knapp zwei Jahrzehnten vor den immer weiterführenden Maßnahmen der Ermittlungsbehörden und ihrer Datensammelwut. In den vergangenen Jahren flogen zuhauf nachweislich illegale Datenbanken der Behörden auf. Immer neue Datenbanken werden angekündigt. Nebenbei werden die alten Sammlungen gut gefüllt. Wer als Fussballfan – und dazu raten wir jedem! – ein Auskunftsersuchen über die Speicherung von Daten zu seiner Person bei den Behörden stellt, erfährt so manche skurrile bis absurde Überraschung. Natürlich werden hier längst eingestellte Verfahren erfasst. Selbstverständlich wird hier jede Personalienfeststellung, oder auch nur Beobachtung von sogenannten Szenekundigen Beamten (SKB) bis zum Sankt- Nimmerleins-Tag gespeichert.

Und wenn mal wieder ein Hochsicherheitsspiel ansteht, was nach Einschätzung der Behörden quasi jedes zweite Wochenende der Fall ist, dann schlägt die große Stunde der Schreibtischtäter: „Betretungsverbot“ heißt derzeit das Mittel der Wahl – quasi der Entzug der Akkreditierung als Fussballfan. Ein Stadionverbot ist dafür nicht notwendig, die sonstigen Einträge aus den Datenbanken der „Ermittler“ genügen völlig. Und weil es selbstverständlich nicht reicht „nur“ den Ort des Geschehens während des Zeitraums des Geschehens nicht betreten zu dürfen, wird der Geltungsbereich gleich über die halbe Stadt und über den Zeitraum von einer Woche ausgedehnt. So geschehen für das Spiel unseres VfL Osnabrück in Meppen.

Wenn Justizminister Heiko Maas im Zusammenhang mit den polizeilichen Eintragungen der G20 Journalisten sagt „Unnötig gespeicherte Daten schaffen nicht mehr, sondern weniger Sicherheit. Sie erschweren die Suche nach den wirklich relevanten Informationen.“ Dann fragen wir uns, ganz ehrlich, was soll man zu derartigen Eintragungen sagen?

„Unbekannte Täter haben vor einem Vorbereitungsspiel des SV Meppen in Schwagstorf massive Schmierereien an dem dortigen Vereinsheim, Banden und Verkehrszeichen inhaltlich gegen den SV Meppen und pro VfL Osnabrück angebracht. Die Ermittlungen zu diesen Sachbeschädigungen sind noch nicht abgeschlossen; Ihre Tatbeteiligung bisher nicht auszuschließen.“

(entnommen aus diversen Anhörungsschreiben im Vorfeld des Spiels gegen den SV Meppen gem § 28 VwVfG im Vorfeld der Anordnung eines Aufenthalts- und Betretungsverbotes nach § 17 Abs. 4 Nds.SOG, der Anordnung des sofortigen Vollzuges und der Androhung von Zwangsmitteln)

Hier werden offensichtlich Daten nach dem „Frank-Buschmann-Prinzip“ („Wo warst du, als dieses oder jenes passierte?!“) gesammelt und eben auch verwendet um weit in die Persönlichkeitsrechte hineinreichende Maßnahmen zu veranlassen. Der Zweifel wird hier zur Rechtfertigung polizeilicher Maßnahmen verklärt. Die Gewissheit, dass die Sammlung und Speicherung der Daten in dieser Form rechtswidrig ist, wird ignoriert und die Einsicht, dass mehr Daten nicht mehr Erkenntnis bedeuten, bleibt aus. Auch wenn für eine sogenannte präventiv-polizeiliche Gefahrenprognose o.g. Beobachtungen von SKB oder nicht nachgewiesene Taten herangezogen werden dürfen, derartige Quatscheinträge sollten nicht zu den „wirklich relevanten Informationen“ gehören, die Minister Maas anspricht.

Ebenso absurd wie die Begründung erscheint im übrigen der Zeitraum der geplanten Maßnahme: eine Woche lang dürfen die Betroffenen große Teile der Stadt Meppen nicht betreten.

„Freitag, 15.09.2017 ab 00:00 Uhr bis Donnerstag, den 21.09.17 24:00 Uhr.“ Das Spiel findet am 20.09.17 um 18:30 Uhr statt. Wenn jetzt noch der SV Meppen um eine frühzeitige Anreise bittet, ist der Witz perfekt. Auch mit sehr viel Phantasie ist nur schwer auszudenken, welche Bedrohungslage der Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim hier vorschwebt.

Natürlich kann und sollte man derartige Maßnahmen der Behörden rechtlich prüfen lassen. Im Gegensatz zu den Behörden, denen kein Mittel und Aufwand zu abwegig erscheinen, sind unsere Ressourcen allerdings begrenzt. Deswegen ist die gesellschaftliche Diskussion, wie sie nun gerade in Gang gekommen zu sein scheint, mehr als überfällig.

1984 is now!

ProFans Osnabrück, im August 2017

Erstaunt haben die ProFans angeschlossen Gruppen die heute vom DFB veröffentlichte Erklärung seines Präsidenten Herrn Grindel zur Kenntnis genommen. ProFans stimmt der Aussage zu, wie wichtig die Fankultur mit all ihren sozialen Werten für den Fußball ist, und dass diese Erkenntnis einen Grund zum Umdenken gibt.

Die Abkehr von Kollektivstrafen sowie von Bestrafungen auf Grundlage von Vermutungen ist längst überfällig. Auch die Wahrnehmung demokratischer Rechte in den Vereinen durch die Fanbasis zählt zur Kultur des Umgangs und zu den sozialen Werten des Fußballs. Wir haben noch nie verstanden, warum die Vorstellungen von einem emotionalen und sicheren Stadionerlebnis weit auseinanderliegen sollten. Nun endlich scheint die DFB-Spitze zu erkennen, dass der von ProFans Anfang 2016 auf den Tisch gelegte Vorschlag für einen Neuanfang eines Dialogs, der von Augenhöhe, Ernsthaftigkeit und Konstruktivität geprägt ist, dringend aufgegriffen gehört.

Der Einladung zur Arbeitsgruppe Fankulturen ist ProFans seither bekanntlich aus guten Gründen nicht gefolgt:

– In zehn Jahren des Fandialogs seit 2007 wurden nahezu keine Fortschritte im Sinne der Fankultur erreicht. Hinweise von ProFans-Vertretern über wachsende Unzufriedenheit und Zuspitzungen der Lage wurden nicht gehört.

– Hingegen haben die Verbände die Aushöhlung der 50+1-Regel hofiert, das Dikat des Kommerzes vorangetrieben und die Freiräume für Fans immer weiter beschränkt. Wichtige Entscheidungen wie die über die Einstellung der Gespräche zum sicheren Pyrotechnik-Einsatz, das Sicherheitspapier 2012 oder mehrere Verschärfungen der Stadionverbotsrichtlinie wurden vom DFB ohne Beteiligung des Fandialogs getroffen.

– Die in all den Jahren einzige konstruktive Einigung, nämlich über die Freigabe von Fanuntensilien, hatte der Vorsitzende der zuständigen DFB-Kommission, Große Lefert durch eine öffentliche Erklärung entwertet; danach wurde diese Initiative bis heute praktisch nicht umgesetzt.

– Die angebliche Wertschätzung aktiver Fans und Ultras wurde allzu oft durch gegenteilige Aussagen wie “Totengräber des Fußballs” ad absurdum geführt.

– Auch die 2016 installierte Arbeitsgruppe Fankulturen hat bis heute lediglich freundliche Fotos und unverbindliche Erklärungen produziert.

All das hat gezeigt, dass der DFB strukturell zu einem verlässlichen Dialog bislang nicht in der Lage war; auch nicht nach Übernahme der Federführung der DFL für die Arbeitsgruppe Fankulturen. Das Bündnis Aktiver Fußballfans hatte sich übrigens schon weit eher als ProFans von den ergebnislosen Gesprächsrunden verabschiedet.

Wenn jetzt ein Umdenken eingesetzt hat, begrüßt ProFans ausdrücklich einen Neuanfang eines Fandialogs, dessen Konstruktivität sich auch in dessen Struktur zeigt. Dazu gehören für uns die direkte Beteiligung kompetenter Entscheidungsträger, eine Einbeziehung der Vereine und größtmögliche Rücksichtnahme auf die ehrenamtlichen Fanvertreter, die ihre ohnehin durch Wochentagsspiele dezimierten Urlaubstage daransetzen.

Es bedarf dazu einer neuen, höherrangig angebundenen Dialogstruktur, die die Vereine direkt mit einbezieht. Diese sollte jetzt unverzüglich gemeinsam entwickelt werden. ProFans bietet dafür die Mitarbeit an.

ProFans im August 2017